RIS Web V 821

Gemeinderat

Sitzungsname:

Gemeinderat

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

12.10.2015 (Montag)

16:00 Uhr - 18:45 Uhr

Sitzungsort:

Bürgersaal des Alten Rathauses

Kalendereintrag:

Tagesordnungspunkte

öffentlich

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Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016

Ohne Abstimmung

Stellenplan 2016

Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Esslingen

Einstimmig zugestimmt

Haldenstraße, 3. Bauabschnitt

Mehrheitlich zugestimmt (1 Gegenstimme)

Straßensanierungsprogramm 2015

Mehrheitlich zugestimmt (1 Enthaltung)

Gebührennachkalkulation und gebührenrechtlicher Abschluss der Stadtentwässerung Esslingen a.N. (SEE) für das Jahr 2013

Einstimmig zugestimmt

Matrix zur Auswertung von Bauplatzbewerbungen bei der Vergabe von städtischen Bauplätzen

Mehrheitlich zugestimmt (1 Enthaltung)

Jahresabschluss der Wohnbau Stadt Esslingen GmbH zum 31.12.2014

Einstimmig zugestimmt

Gesamtabschluss 2014 mit Konsolidierungsbericht und Beteiligungsbericht

Einstimmig zugestimmt

Herauslösung der EST GmbH aus dem SVE und Überführung in den Stadthaushalt

Einstimmig zugestimmt

10.

Satzungsänderung des Städt. Verkehrsbetriebes – Einrichtung einer 2-Personen-Werkleitung

Einstimmig zugestimmt

11.

Antrag zu Bücherei, Museum und Villa Merkel der SPD-Fraktion vom 16.09.2015

Einstimmig zugestimmt

12.

Antrag zur Essensverpflegung in Kindertageseinrichtungen, Antrag der Linken vom 08.10.2015

Einstimmig zugestimmt

13.

Prüfung eines grundsätzlich anderen Ansatzes zur Unterbringung der Stadtbücherei, Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.15

Einstimmig zugestimmt

14.

Weiteres Verfahren der Verhandlungen zum Verkauf des Grundstücks "Alter ZOB" an die Firma Dr. Dietz AG, Antrag der Fraktion Die Grünen vom 11.10.2015

Einstimmig zugestimmt

15.

Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in der Stadt Esslingen, Antrag von FÜR vom 12.10.2015

Ohne Abstimmung

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