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Gemeinderat
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Sitzungsname:
Gemeinderat
Gremium:
Gemeinderat
Sitzungsart:
öffentlichen und nichtöffentlichen
Sitzungstermin:
16.11.2015
(Montag)
16:00
Uhr
-
19:30
Uhr
Sitzungsort:
Bürgersaal des Alten Rathauses
Kalendereintrag:
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Tagesordnungspunkte
öffentlich
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Thema
Ergebnis
Vorlage
Beschluss
1.
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016
Einstimmig zugestimmt
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2.
Unterbringung von Menschen auf der Flucht im Rahmen der vorläufigen Unterbringung und Umsetzung des Esslinger Wohnraumversorgungskonzeptes
Einstimmig zugestimmt
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3.
Behandlung des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Mehrheitlich zugestimmt (eine Enthaltung)
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4.
Feststellung der Jahresrechnung 2014 für den Haushalt der Stadt Esslingen am Neckar
Mehrheitlich zugestimmt (eine Enthaltung)
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5.
Ziel- und Finanzzwischenbericht 2015 zum Stichtag 31.08.2015
Mehrheitlich zugestimmt (eine Enthaltung)
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6.
Abschluss des Projekts "Neues Kommunales Haushaltsrecht (NKHR)"
Einstimmig zugestimmt
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7.
Grundsatzbeschluss zur Strategischen Haushaltsplanung inkl. Fortschreibung der Konzeption Berichtswesen und Doppelhaushalt
Mehrheitlich zugestimmt (eine Enthaltung)
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8.
Ebershaldenfriedhof, Gebäudesanierung Nordflügel
Mehrheitlich zugestimmt (eine Enthaltung)
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9.
Bebauungsplan Birkenweg im Planbereich 02 "Innenstadt II" und Satzung über örtliche Bauvorschriften (Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB), hier: Beschluss der Satzungen
Einstimmig zugestimmt
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10.
Projektgebiet Mettingen-West/Brühl/Weil, hier: Antrag auf Aufnahme in das Programm Sanierung von kommunalen Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur für die Mehrzweckhalle des Eberhard-Bauer-Stadions
Mehrheitlich zugestimmt (sechs Enthaltungen)
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11.
Schulentwicklung und Schulstandortnutzung für die Stadt Esslingen am Neckar
Mehrheitlich zugestimmt
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12.
SEE - Neufassung der Betriebssatzung für die "Stadtentwässerung Esslingen am Neckar"
Einstimmig zugestimmt
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