Stadt Esslingen am Neckar

Tiefbauamt                                                                                           03.11.2011

Sachbearbeiter/in:

Sylvia Neitzke

 

                                                                                                66/244/2011

 

V O R L A G E

 

 

Betriebsausschuss Stadtentwässerung	18.07.2011

 

 

Betreff:        Kanalerneuerung Nellinger Straße / Hohenloher Straße

 

 

I. Antrag

 

1.     Die Kostenanschlagsumme auf Basis der Kostenberechnung in Höhe von 480.000 Euro wird genehmigt.

2.     Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Esslingen am Neckar wird ermächtigt, den wirtschaftlichsten Bieter auf der Grundlage der öffentlichen Ausschreibung mit den Bauleistungen zu beauftragen.

3.     In den Einzelnachweisen der Investitionen des Vermögensplanes der SEE 2011 werden vom Projekt 80331400 „Sicherung RÜB-Auslässe“ zum Projekt 80313700 „Nellinger Straße/Hohenloher Straße“ 80.000 € umgeschichtet.

4.     Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Esslingen am Neckar wird ermächtigt, Kredite in Höhe von 480.000 Euro aufzunehmen.   

 

 

II. Haushaltsrechtliche Deckung

 

Im Wirtschaftsplan der SEE stehen unter der Bezeichnung 803 13700 Mittel in Höhe von 400.000 € für die Kanalerneuerung in der Nellinger Straße/Hohenloher Straße zur Verfügung. Weitere 80.000 € werden durch Umschichtung von 803 31400 „Sicherung RÜB-Auslässe“ nach 803 13700 bereitgestellt.

 

Die Refinanzierung erfolgt über die Abwassergebühr.

 

III. Folgekosten

 

Abschreibung:                  2 % (50 Jahre, 9.600 Euro / Jahr)

Verzinsung:                      4,033 % jeweils aus Restbuchwert,
                                       im ersten Jahr ca. 19.358 Euro.

Unterhaltungskosten:        keine zusätzlichen, da Ersatz bestehender Kanäle

IV. Begründung

 

In der Nellinger Straße muss von der Ruiter Straße bis zur Filderstraße und in der Hohenloher Straße vor Gebäude 10 und 12 die Kanalisation in offener Bauweise erneuert werden. Die bestehende Kanalisation entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Außerdem ist mit Hinblick auf die geplante Erschließung des Bauge-bietes „Strengenäcker“ die Kanalisation für die künftigen Wassermengen aufzudimen-sionieren.

 

Im Zuge der geplanten Kanalarbeiten werden auch die Stadtwerke Esslingen ihre Wasserleitungen in diesem Bereich austauschen. Die Nellinger Straße erhält im Anschluss an die Kanalarbeiten einen neuen Belag.

 

Die Ausführung der Arbeiten ist von August bis Dezember 2011 vorgesehen. Die erforderlichen Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Submission fand am 13.07.2011 statt, das Submissionsergebnis wird in der Sitzung nachgereicht.

 

Um die Maßnahme in diesem Jahr abschließen zu können, ist es erforderlich, den Auftrag für die Arbeiten noch vor den Sommerferien zu vergeben.

 

Da die im Wirtschaftsplan 2011 für diese Maßnahme vorgesehenen Mittel in Höhe von 400.000 € nicht ausreichen, wird eine Umschichtung entsprechend dem o.a. Antrag vorgeschlagen. Das Projekt Sicherung RÜB-Auslässe kann im Wirtschaftsplan 2012 neu veranschlagt werden.

 

 

Kreditermächtigung:

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.12.2010 den Wirtschaftsplan 2011 der Stadtentwässerung Esslingen am Neckar beschlossen. Dabei wurde die insgesamt ausgewiesene Kreditaufnahme in Höhe von 7,7 Mio. Euro als Planungsgrundlage genehmigt, der Vollzug durch die Betriebsleitung jedoch bis zur Beschlussfassung des Betriebsausschusses (Kreditermächtigung) gesperrt. Für die o.a. Kanalerneuerungs-maßnahmen wird es erforderlich, einen Kredit in Höhe des erforderlichen Investitions-umfanges aufzunehmen. Es wird beantragt, die Kreditermächtigung zu erteilen.    

 

 

 

 

 

 

Amtsleiter                                                   Dezernent      

 

 

Anlagen:  

Lageplan