Stadt Esslingen am Neckar

Haupt- und Personalamt                                                                                        12.04.2011

Sachbearbeiter/in:

Werner Friesch

 

                                                                                                                   10/094/2011

 

V O R L A G E

Verwaltungsausschuss	04.04.2011
Gemeinderat	18.04.2011

 

 

Betreff: Nachrücken von Herrn Wolfgang Latendorf in den Gemeinderat der Stadt Esslingen a.N.

 

 

I. Antrag

 

Es wird festgestellt, dass bei Herrn Wolfgang Latendorf ein Hinderungsgrund nach § 29 Gemeindeordnung für den Eintritt in den Gemeinderat nicht vorliegt.   

 

II. Haushaltsrechtliche Deckung

 

entfällt

 

III. Folgekosten

 

entfällt

 

IV. Begründung

 

Frau Stadträtin Petra Schaback hat mitgeteilt dass sie aus wichtigem Grund aus dem Gemeinderat ausscheiden möchte. Nach dem Ergebnis der Gemeinderatswahl vom 07.06.2009 ist Herr Wolfgang Latendorf nächster Nachrücker auf dem Wahlvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen. Mit Schreiben vom 14.03.2011 hat Herr Latendorf mitgeteilt, dass er die Wahl annimmt und Hinderungsgründe nach § 29 GemO für den Eintritt in den Gemeinderat nicht gegeben sind. Auch für die Verwaltung sind Hinderungsgründe nicht erkennbar..  

 

 

 

 

 

Amtsleiter                               Dezernent