Stadt Esslingen am Neckar

Büro des OberbürgermeistersNeues Rathaus                                                   12.10.2011

Sachbearbeiter/in:

Roland Karpentier

 

                                                                                                                   01/368/2011

 

V O R L A G E

 

 

Gemeinderat	17.10.2011

 

 

Betreff: Appell des Gemeinderates zur Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21

 

 

I. Antrag

 

1.    Dem Appell zur Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21 wird entsprechend der Anlage zu DS 01/368 zugestimmt.

 

II. Haushaltsrechtliche Deckung

 

entfällt

 

III. Folgekosten

 

entfällt

 

IV. Begründung

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 26.09.2011 wurde der Entwurf eines Appells zu Stuttgart 21 eingebracht. Aufgrund von Formulierungsvorschlägen der Fraktionen ist eine Anpassung entsprechend der Anlage zur Vorlage erfolgt. Zielsetzung ist zum einen ein Aufruf an die Bevölkerung, breit an der Volksabstimmung teilzunehmen und zum zweiten die Argumente der Mehrheit des Gemeinderates pro Stuttgart 21 deutlich zu machen.

 

 

 

 

 

Amtsleiter                               Dezernent