Stadt Esslingen am Neckar

Klinikum Esslingen                                                                                                 18.07.2012

Sachbearbeiter/in:

Bernd Sieber

 

                                                                                                                   54/243/2012

 

V O R L A G E

 

 

Gemeinderat	23.07.2012
Betriebsausschuss Klinikum Esslingen	18.07.2012

 

 

Betreff: Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Klinikums Esslingen

 

 

I. Antrag

 

1. Der Betriebsausschuss Klinikum Esslingen nimmt vom Jahresabschluss 2011 des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen (Jahresbilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht) in der durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young GmbH, Stuttgart, vorgetragenen und testierten Form Kenntnis:

 

a.   mit einer Bilanzsumme von                         102.549.015,98 €

b.   mit einem Jahresfehlbetrag von                           12.270,62 €

Die Feststellung des Jahresergebnisses erfolgt nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt.

 

 

2. Der Kapitalzuführung an die Klinikum Esslingen GmbH in Höhe von 1.000.000 € wird zugestimmt.

   

 

II. Haushaltsrechtliche Deckung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

entfällt

 

Deckungsvorschlag:

 

entfällt

 

 

III. Folgekosten

 

entfällt

 

IV. Begründung

 

Träger und Alleingesellschafter der Krankenhausbetriebsgesellschaft (Klinikum Esslingen GmbH) ist der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen. Der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen verzeichnet deshalb keine direkten Krankenhausumsätze, er erhält jedoch aus Nutzungsüberlassung die nicht geförderten Abschreibungen und Finanzierungszinsen analog einer Miete von der Klinikum Esslingen GmbH ersetzt. Darüber hinaus werden Einkünfte aus der Verpachtung des Parkhauses am Klinikum Esslingen erzielt.

 

 

Vermögenslage

Die zum 01.01.2009 neu gegründete Krankenhausbetriebsgesellschaft (die Klinikum Esslingen GmbH) wurde aus dem Vermögen des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen ausgegliedert. Der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen hält 100 % der Gesellschafteranteile an der Klinikum Esslingen GmbH. Verbleibende Aufgaben des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen sind somit die Besitz- und Vermögensverwaltung sowie der Betrieb des Parkhauses am Klinikum Esslingen.

Der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen schließt das Geschäftsjahr 2011 mit einem Verlust in Höhe von 12 T€. Seitens der Stadt Esslingen am Neckar als Krankenhausträger wurde im Jahr 2011 eine Kapitaleinlage in Höhe von 1.000 T€ an den Eigenbetrieb Klinikum Esslingen zugeführt.

Die Rückstellungen betreffen z. B. eventuelle Zahlungsverpflichtungen aus Pensionsansprüchen der verbeamteten Mitarbeiter. Des Weiteren wurde für Gewerbesteuern des Parkhauses eine Rückstellung gebildet; ebenso musste eine Rückstellung für Beilhilfeansprüche der Pensionäre gebildet werden.

 

 

Finanz- und Ertragslage

Entsprechend den Regelungen des Nutzungsüberlassungsvertrags zwischen dem Eigenbetrieb Klinikum Esslingen und der Klinikum Esslingen GmbH erhält der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen die Abschreibungen und Finanzierungszinsen ersetzt. Darüber hinaus sind die Verwaltungskosten des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen von der Klinikum Esslingen GmbH zu tragen. Bauprojekte bzw. Investitionen werden weitgehend über Einzelförderungen des Landes Baden-Württemberg und/oder über Kommunaldarlehen finanziert.

In 2011 konnten Einzelfördermittel in Höhe von rund 951 T€ vereinnahmt und Förderzusagen in Höhe von ca. 9.900 T€ zugebucht werden; weitere Förderanträge befinden sich in der Prüfung durch das Sozialministerium.

 

 

Investitionen

Zur Sanierung des Gesamtunternehmens Klinikum Esslingen erfolgte eine Reduktion der Investitionen auf ein betriebsnotwendiges Maß. Im Wesentlichen wurden daher im Jahr 2011 bereits in Vorjahren begonnene Maßnahmen fertig gestellt bzw. rechentechnisch abgeschlossen (z. B. Erweiterung der Notstromversorgung, Fertigstellung der Strahlentherapie). Investitionen in neue Bereiche (z. B. EPU-Messplatz, Aufbau einer stationären Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und ‑psychotherapie, Ausbau des Anbaus an Haus 3 inkl. Einrichtung einer interdisziplinären chirurgischen Wahlleistungsstation) bzw. notwendige Ersatzinvestitionen (z. B. Sanierung der Kinder-Intensivstation inkl. neonatologischer Einheit) wurden nur bei vorliegender Förderzusage durch das Land Baden-Württemberg oder aber bei erwarteter Amortisation begonnen.

 

Der Eigenbetrieb Klinikum Esslingen hat eine Kapitalzuführung an die Klinikum Esslingen GmbH in Höhe von 1.000 T€ vorgenommen.

 

Ergänzend wird auf den mündlichen Bericht verwiesen.

   

 

 

 

 

 

Amtsleiter                               Dezernent                              Amt 20

 

Anlagen:       

1 Anlage:

Jahresbericht des Eigenbetriebs Klinikum Esslingen inklusive:

·                    Lagebericht 2011

·                    Bilanz 2011

·                    Gewinn- und Verlustrechnung 2011

·                    Anhang 2011 mit Anlagenspiegel