Beschlußprotokoll OEF

Stadt Esslingen am Neckar 07.12.2011

Gemeinderat und Kommunalverfassung

I 10-1 Sc/I 10-1 mh

Beschlussprotokoll über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Soziales am 30.11.2011

Sitzungsort: Sitzungssaal des Alten Rathauses in Esslingen

Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 20:30 Uhr

Den Vorsitz führte: Bürgermeister Dr. Markus Raab

Anwesende:

Ratsmitglieder

SPD

Brigitte Krömer-Schmeisser
Christa Müller
Ina Wolpert
Klaus Hummel

CDU

Edward-Errol Jaffke	bis 18:50 Uhr - TOP 5 gegen Ende
Gerhard Heubach	bis 19:30 Uhr - TOP 7 Ziff. 8 gegen Ende
Herbert Schrade	für StR Dr. Lingnau
Ursula Merkle

Freie Wähler

Adolf Bayer	für StRin Beh bis 17:30 Uhr - TOP 3 Mitte
Annette Silberhorn-Hemminger
Daniela Hemminger-Narr

Bündnis 90/Die Grünen

Brigitte Häfele	ab 17:10 Uhr - TOP 2 Erläuterung gegen Ende
Claudia Wild
Dirk Rupp

Beratende Mitglieder



Christel Binder	zeitweise
Dietmar Bauer-Sonn	zeitweise
Gabriele Kellner-Kienlin	zeitweise
Hans-Hermann Riedel
Kai Grünhaupt
Markus Benz
Udo Ehmann

Von der Verwaltung

Bernd Berroth

Bernd Ramming

Bertram Schiebel

Birgit Schroth

Birgit Strohbach

Bruno Raab-Monz

Esther Breuninger

Herwig Engelfried

Horst Reutter

Nikolaus Illik-Brücher

Peter Geier

Tanja Fuchs

Wendelin Karg

Wilfried Wallbrecht

Wolfgang Ratzer

Schriftführer

Wolfgang Schilling

Entschuldigt abwesend:



Gabriele Alf-Dietz
Joachim Middendorf
Ramazan Balci
Sylvia Greiffenhagen



Jörn Lingnau



Sigrid Beh

Tagesordnung: - Öffentliche Sitzung -

TOP	Bezeichnung	Nummer

1.	Wohnraumsituationsbericht der Stadt Esslingen am Neckar	60/421/2011

2.	Aktuelle Schülerzahlen und Grundschulübertritte nach der amtlichen Schulstatistik vom 19.10.2011 für das Schuljahr 2011/2012	40/430/2011

3.	Umsetzung Hauptschulentwicklungsplanung - Neuer Name für die Grund- und Hauptschule Wäldenbronn	40/436/2011

4.	Inbetriebnahme der neuen Mensen an den Werkrealschulen -mündlicher Bericht

5.	Bericht zur Integrationshilfe in Tageseinrichtungen der Stadt Esslingen	50/450/2011

6.	Information über aktuelle Angelegenheiten

Protokoll

TOP 1. Wohnraumsituationsbericht der Stadt Esslingen am Neckar ( 60/421/2011 )

Beschluss:

1. Der Wohnraumsituationsbericht wird zur Kenntnis genommen.

2. Auf Grundlage der Empfehlungen in Kapitel 7 des Wohnraumsituationsberichts wird die Verwaltung beauftragt, einen Maßnahmenkatalog zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

TOP 2. Aktuelle Schülerzahlen und Grundschulübertritte nach der amtlichen Schulstatistik vom 19.10.2011 für das Schuljahr 2011/2012 ( 40/430/2011 )

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung über die Schülerzahlen im Schuljahr 2011/2012 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

TOP 3. Umsetzung Hauptschulentwicklungsplanung - Neuer Name für die Grund- und Hauptschule Wäldenbronn ( 40/436/2011 )

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Erziehung und Soziales stimmt dem Vorschlag der GWRS Wäldenbronn vom 27.10.2011 zu und beschließt, der im Rahmen der Umsetzung der Hauptschulentwicklungsplanung neu gestalteten Werkrealschule den Namen Seewiesenschule zu geben. Die Namensgebung soll zum 01.01.2012 erfolgen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

TOP 4. Inbetriebnahme der neuen Mensen an den Werkrealschulen -mündlicher Bericht

Beschluss:

Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

TOP 5. Bericht zur Integrationshilfe in Tageseinrichtungen der Stadt Esslingen ( 50/450/2011 )

Beschluss:

Vom Bericht zu DS 50/450/2011 wird Kenntnis genommen. Dem Geschäftsordnungsantrag von StRin Müller, die in der Sitzung gestellten und offen gebliebenen Fragen schriftlich und zeitnah noch zu beantworten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

TOP 6. Information über aktuelle Angelegenheiten (

Beschluss:

Amt für Sozialwesen

1. Die Geriatrische Rehabilitation der Aerpah-Klinik in Kennenburg hat das Zertifizierungsaudit zur DIN ISO 9001:2008 mit dem Geriatriesiegel bestanden.

2. Das Amt hat für 36 Familien und Einzelpersonen eine Förderung aus der EZ-Weihnachtsspendenaktion vorgeschlagen.

3. Die Bildungsakademie St. Loreto führt in Kooperation mit dem Kinder und Familien Zentrum St. Josef Stuttgart und in Zusammenarbeit mit dem Verein Early Excellence Berlin eine Weiterbildung mit sechs Modulen durch. Frau Schroth hat nach erfolgreicher Teilnahme am Kurs und Kolloquium ein entsprechendes Zertifikat erhalten. Sie ist nun als Beraterin für Early Excellence Center – Integrate Centren für Kinder und ihre Familien anerkannt.

StRin Müller gratuliert Frau Schroth zu ihrer Anerkennung als Beraterin und erkundigt sich gleichzeitig, welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Ist geplant, den EEC-Bereich dann weiter auszubauen?

Herr Raab-Monz bestätigt, dass darüber nachgedacht werde.

StRin Müller interessiert sich bei dieser Gelegenheit dafür, wie es um den Pfostenackerkindergarten steht.

Herr Raab-Monz berichtet, dass die Leitungsentscheidung getroffen sei. Eine Mitarbeiterin mit EEC-Ausbildung wird mit 50% die Kindergartenleitung übernehmen und mit den anderen 50% das EEC-Projekt weiterführen. Da werde von der Kirche ein entsprechender Förderantrag noch kommen.

4. Der Landkreis hebt die Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII zum 01.01.2012 an. Nachdem sie zuletzt zum 01.08.2005! angehoben worden waren, steigt die Mietobergrenze im Stadtgebiet Esslingen bspw. für einen 1-Personen-Haushalt von 290 € auf 390 €, 34,5 % Steigerung.

StRin Müller interessiert sich dafür, ob die zum 1.1.2012 vom Landkreis geplante Anhebung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte nach SGB II und SGB XII mit der im Rahmen von TOP 1 der heutigen Sitzung gegebenen Info korrespondiert, dass das Wohngeld vom Landkreis seit 2005 konstant ist?

Herr Illik-Brücher erklärt, es gebe keinen Sachzusammenhang. Beides habe nichts miteinander zu tun.

5. Die ebenfalls seit 2005 unverändert gebliebenen Teilhabepauschalen für Integrationshilfen in Kindertageseinrichtungen werden für die pädagogische Hilfe von monatlich 460 € auf 490 €, die begleitende Hilfe von monatlich 308 € auf 325 € und die beiden Hilfen in Kombination von monatlich 768 € auf 815 € erhöht, durchschnittlich 6,15 %. Auf Initiative aus dem Kreistag wurde die beabsichtigte Anhebung vom 01.07.2012 auf den 01.01.2012 vorgezogen.

6. Das Sozialministerium BW lädt auf 09. Dezember 2011 zur Auftaktveranstaltung für das Modellprogramm „ Pflege, Bereich Technik im Alter“ ein.

7. Bürger für Berber laden zur Weihnachtsfeier am Samstag, den 17. Dezember 2011, 15 Uhr in das Evangelische Gemeindehaus am Blarerplatz ein.

8. Der Esslinger Mietspiegel wird auf Basis der Indexzahlen zum 01. Januar 2012 mit einer durchgängigen Mietpreissteigerung von 3,64 % fortgeschrieben. Das Einvernehmen mit den Mitherausgebern aus Wohnungswirtschaft, Haus- und Grund und Mieterverbänden liegt mündlich vor.

9. Der vom VA gewählte Sozialplaner Christian Bergmann wird zum 01. März 2012 seinen Dienst aufnehmen.

Beschlüsse an: 50

Schul- und Sportamt

1. Am 24.11.2011 fand die letzte GEB-Sitzung in diesem Jahr an der Lerchenäckerschule statt. Auf der Tagesordnung standen auch Neuwahlen. Zur GEB Vorsitzenden wurde Frau Aglaia Handler gewählt. Frau Anne Schoeller bleibt weiterhin stellvertretende Vorsitzende. Im AK Schulentwicklungsplanung wird neben Frau Aglaia Handler, Frau Beatrix-Katrin Hörlein den Gesamtelternbeirat vertreten.

2. Am 01.12.2011 findet beim Regierungspräsidium Stuttgart eine Besprechung zur vom Gemeinderat beschlossenen Aufhebung der Werkrealschule Schillerschule Berkheim statt. Dabei soll die Antragstellung nach § 30 des Schulgesetzes abgestimmt werden.

3. Am 15.12.2011 findet ein Vorort-Termin in der Mensa des Georgii-Gymnasiums mit dem Mensa-Verein, der Schulleitung Herr Scheffzek, der Organisationsabteilung der Stadt Esslingen, der Firma ODS und Amt 40 wegen der Anfrage des Vereins auf einen Neubau statt.

4. Die nächste Schulleitertagung der Esslinger Schulleiterinnen und Schulleiter findet am 17.01.2012 in der GWRS Wäldenbronn statt. Es ist seit Jahren guter Brauch, dass an der ersten Schulleitertagung im neuen Jahr Herr Oberbürgermeister Dr. Zieger persönlich teilnimmt.

5. Am 20.1.2012 tagt zum zweiten Mal der vom Städtetag BW eingerichtete Arbeitskreis Gemeinschaftsschulen, in dem auch die Stadt Esslingen durch Herrn Reutter vertreten ist. Der AK soll besonders dazu dienen, die Rahmenbedingungen und Anforderungen wie z. B. Ressourcen und Standards, die für die Städte notwendig sind, zu erarbeiten und über den Städtetag gegenüber dem Land einzufordern.

6. Am 17. November fand im Stadthaus Ulm eine Fachtagung „Inklusion – Zwischenbilanz Inklusive Bildungsangebote an Schulen“ statt. Die fünf vom Kultusministerium eingerichteten Schwerpunktregionen, Stuttgart, Mannheim, Freiburg, Konstanz und Biberach berichteten über den bisherigen Stand der Erprobung inklusiver Bildungsangebote. Die Ergebnisse sollen zu einem späteren Zeitpunkt in eine gemeinsame Handlungsempfehlung einfließen.

7. Das Fraunhofer-Institut führte am 22. und 23.11.2011 den 2. Kongress „Zukunftsraum Schule – Schulgebäude nachhaltig gestalten“ in Stuttgart durch. Durch den Bildungsaufbruch an Schulen und den damit verbundenen Themen wie Gemeinschaftsschule, Ganztagsangebote, Inklusion, … stehen die Kommunen vor einer umfassenden Neuausrichtung bei Schulbauvorhaben zu der im Rahmen des Kongresses informative Vorträge zu hören waren.

8. StR Hummel bezieht sich auf die unter Ziff. 6 und 7 angesprochenen Veranstaltungen und würde es begrüßen, wenn Herr Reutter die wesentlichen Inhalte, die auch für den ABES interessant sind, in einem Bericht noch zusammenfassen könnte. Herr Reutter sagt dies zu.

Beschlüsse an: 40

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

Gez. Schilling