Bürgerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Pliensauvorstadt

Stadt Esslingen am Neckar

Haupt- und Personalamt 18.07.2012

Sachbearbeiter/in:

10/225/2012

V O R L A G E



Verwaltungsausschuss	09.07.2012
Gemeinderat	23.07.2012

Betreff: Bürgerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Pliensauvorstadt

I. Antrag

1. Für den Bereich des Bürgerausschusses Pliensauvorstadt findet am Donnerstag,
11. Oktober 2012, 19:00 Uhr, im Saal der Kirchengemeinde St. Elisabeth, eine Bürgerversammlung statt.

2. Im Einvernehmen mit dem Bürgerausschuss wird folgende Tagesordnung festgelegt:

1. Begrüßung

2. Rechenschaftsbericht des Bürgerausschusses

3. Neuwahl des Bürgerausschusses

4. Adalbert-Stifter-Schule: Entwicklung zur Gemeinschaftsschule

      5.   Pliensauschule
      - teilgebundene Ganztagesschule und Mensabau
      - Verkehrskonzept nach dem Umbau

6. Barrierefreie Fussgängerquerung über die Brückenstraße

7. Wohnen in den Grünen Höfen

8. Kinderbetreuung und Spielräume im Stadtteil

9. Bericht Mehrgenerationen- und Bürgerhaus

10. Verschiedenes

(Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sind nicht Bestandteil der amtlichen Bürgerversammlung)

II. Haushaltsrechtliche Deckung

Finanzielle Auswirkungen:

entfällt

Deckungsvorschlag:

entfällt

III. Folgekosten

entfällt

IV. Begründung

Nach § 20a der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern/Innen erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat regelmäßig Bürgerversammlungen anberaumen.

Die am 10.12.1990, § 172, getroffene Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Bürgerausschüsse mit Gemeinderat und Verwaltung, in der Fassung vom 28. Februar 2011, sieht vor, im Turnus von i.d.R. 3 Jahren Bürgerversammlungen in den einzelnen Bürgerausschussbezirken durchzuführen.

Die letzte Bürgerversammlung für den Bereich Pliensauvorstadt fand am 8. Oktober 2009 statt, so dass ein neuerlicher Termin festgelegt werden sollte.

Amtsleiter Dezernent