Stadt Esslingen am Neckar

Haupt- und Personalamt                                                                                        12.04.2011

Sachbearbeiter/in:

Wolfgang Schilling

 

                                                                                                                   10/112/2011

 

V O R L A G E

 

Verwaltungsausschuss	04.04.2011
Gemeinderat	18.04.2011

 

 

Betreff: Bürgerversammlung für den Bereich des Bürgerausschusses Innenstadt

 

 

I. Antrag

 

 

1.      Für den Bereich des Bürgerausschusses Innenstadt findet am Donnerstag,
19. Mai 2011, 19 Uhr, im Evangelischen Gemeindehaus Blarerplatz, eine Bürgerversammlung statt.

2.      In Abstimmung mit dem Bürgerausschuss wird folgende Tagesordnung festgelegt:

1. Begrüßung
2. Rechenschaftsbericht des Bürgerausschusses
3. Neuwahl des Bürgerausschusses
4. Jugendliche im öffentlichen Raum
5. Die östliche Altstadt – ein Quartier kämpft gegen den Abstieg
   - Überlegungen der Stadt zur Verbesserung und Erhaltung der Attraktivität
6. Ein Stadtgebiet ist abgehängt – der gesperrte Steg zur Frauenkirche
   - Anbindung der Gebiete am nordwestlichen Rand der Innenstadt an das
     Zentrum
7. Feste und Veranstaltungen in der Innenstadt
   - Lärmbelästigung
   - Schmutz und Vermüllung bei und nach Veranstaltungen im öffentlichen
     Raum
8. Ergebnisse Wettbewerb Weststadt
9. Bedachung neuer ZOB
10. Gestaltung Kinderspielplatz Schäfergelände
11. Verschiedenes

 

(Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sind nicht Bestandteil der amtlichen Bürgerversammlung).

 

II. Haushaltsrechtliche Deckung

 

 

entfällt

 

 

III. Folgekosten

 

entfällt

 

IV. Begründung

 

 

Nach § 20a der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern/Innen erörtert werden. Zu diesem Zweck soll der Gemeinderat regelmäßig Bürgerversammlungen anberaumen.

 

Die am 10.12.1990, § 172, getroffene Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Bürgerausschüsse mit Gemeinderat und Verwaltung, in der Fassung vom

28. Februar 2011, sieht vor, im Turnus von i.d.R. 3 Jahren Bürgerversammlungen in den einzelnen Bürgerausschussbezirken durchzuführen.

 

Die letzte Bürgerversammlung für den Bereich Innenstadt fand am 17. April 2008 statt, so dass ein neuerlicher Termin festgelegt werden sollte.

 

 

 

 

 

 

 

Amtsleiter                                                                               Dezernent   

Anlagen: