Stadt Esslingen am Neckar

Stadt Esslingen am Neckar

Stadtplanungs- und Stadtmessungsamt                                                              24.01.2013

 

Sachbearbeiter/in:

Werner Boltzmann; Renate Jesinger

 

                                                                                                                   61/451/2012

 

V O R L A G E

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Technik und Umwelt

14.01.2013

Gemeinderat

21.01.2013

 

 

Betreff: Änderung des Flächennutzungsplanes L 1192/Rohräcker in den Planbereichen 32 "Zollberg" und 46 "Berkheim"
hier: Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und von privater Seite sowie Feststellungsbeschluss

 

 

Vorgang: ATU vom 24.09.2012; TOP - 1 -

 

 

I. Antrag

 

  

1.         Von den zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung L 1192/Rohräcker in den Planbereichen 32 "Zollberg" und 46 "Berkheim" nach dem Plan des Stadtplanungs- und Stadtmessungsamtes vom 03.09.2012 von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen

 

Nr. T 1        Bürgerausschuss Berkheim

                    Filderstraße 80, 73734 Esslingen am Neckar

 

Nr. T 2        Deutsche Telekom AG, T-Com

                    Postfach 50 20 20, 70369 Stuttgart

 

Nr. T 3        EnBW Regional AG, RZ Alb-Neckar

                    Hahnweidstraße 44, 73230 Kirchheim/Teck

 

Nr. T 4        Landratsamt Esslingen, Sachgebiet 413

                    Pulverwiesen 11, 73728 Esslingen am Neckar

 

Nr. T 5        Polizeidirektion Esslingen,

                    Führungs- und Einsatzstab - Sachaufgabe Verkehr

                    Agnespromenade 4, 73728 Esslingen am Neckar

 

Nr. T 6        BUND, Bezirksgruppe Esslingen

                    Im Egert 1, 73730 Esslingen am Neckar

 

Nr. T 7        Regierungspräsidium Freiburg, Abt. 9,

                    Landesamt für Geologie u. Rohstoffe B-W

                    Albertstraße 5, 79104 Freiburg i. Br.

 

Nr. T 8        Regierungspräsidium Stuttgart, Referat 21

                    Postfach 80 07 09, 70507 Stuttgart

 

Nr. T 9        Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH (VVS)

                    Rotebühlstraße 121, 70178 Stuttgart

 

Nr. T 10      END Verkehrs-Gesellschaft mbH

                    Postfach 80 10 06, 70510 Stuttgart

 

Nr. T 11      Verband Region Stuttgart

                    Kronenstraße 25, 70174 Stuttgart

 

sowie von privater Seite vorgebrachten Stellungnahmen

 

Nr. B 1        Dr.-Ing. Eugen Schweitzer

                    Achalmstraße 141, 73734 Esslingen,

                    Christian Schweitzer,

                    Achalmstraße 141, 73734 Esslingen

                    Dr. med. Katherine Schweitzer

                    Achalmstraße 141, 73734 Esslingen

                    Ruth Witzgall

                    Achalmstraße 143, 7373 Esslingen

 

Nr. B 2        Horst Schönrock

                    Achalmstraße 157, 73734 Esslingen

 

Nr. B 3        Hans-Dieter Sohn

                    Achalmstraße 153, 73734 Esslingen

 

Nr. B 4        Siegfried und Petra Leins

                    Achalmstraße 147, 73734 Esslingen

 

Nr. B 5        Wein und Gemüsebau, Heidi und Horst Binder

                    Fruchtstraße 17, 70329 Stuttgart

 

Nr. B 6        Adolf Fingerle,

                    Hohe Straße 36, 73734 Esslingen

 

Nr. B 7        Jörg Jaiser

                    Jusiweg 20, 73734 Esslingen

 

Nr. B 8        Marianne Kopp

                    Kaiserstr. 61/1, 73760 Ostfildern

 

 

sowie der in der Begründung der Vorlage 61/451/2012 abgegebenen schriftlichen Stellungnahme, der Anlage 2, Teil I, Nr. T 1 bis T 11 und Teil II, Nr. B 1 bis B 8 zu dieser Vorlage und den mündlichen Ausführungen des Stadtplanungs- und Stadtmessungsamtes zu den Stellungnahmen wird wörtlich Kenntnis genommen.

 

2.         Die im Verfahren vorgebrachten Stellungnahmen bleiben, soweit ihnen nicht Rechnung getragen werden konnte, unberücksichtigt.

 

3.         Die Änderung des Flächennutzungsplanes L 1192/Rohräcker in den Planbereichen 32 "Zollberg" und 46 "Berkheim" nach dem Plan des Stadtplanungs- und Stadtmessungsamtes Esslingen am Neckar vom 03.09.2012 mit der Begründung des Stadtplanungs- und Stadtmessungsamtes Esslingen am Neckar vom 03.09.2012 wird beschlossen.

4.         Die zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan L 1192/Rohräcker in den Planbereichen 32 "Zollberg" und 46 "Berkheim" vom 12.12.2012 wird beschlossen.

                  

 

 

 

II. Haushaltsrechtliche Ermächtigung

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

entfällt

 

  

 

Deckungsvorschlag:

 

Entfällt

 

  

 

 

 

 

 

 

III. Ressourcenverbrauch

 

Wird dem Antrag der Verwaltung zugestimmt, folgen keine weiteren Aufwendungen oder Erträge. Kommende Haushaltsjahre werden nicht durch zusätzlichen / neuen Ressourcenverbrauch belastet bzw. durch Einsparungen entlastet.

 

 

 

IV. Begründung

 

Mit der Planung werden die planungsrechtliche Voraussetzung für die Sicherung und Erweiterung des Esslinger Standorts der Firma Festo geschaffen. Deshalb werden im Flächennutzungsplan bisher als Flächen für die Landwirtschaft dargestellte Flächen künftig teils als eingeschränkte Gewerbegebiete (GEE), teils als Grünflächen (Parkanlage, Landschaftspark) dargestellt. Die Konkretisierung der Nutzungen erfolgt im Bebauungsplan L 1192/Rohräcker, der parallel zur Flächennutzungsplanänderung aufgestellt wird.

 

 

Verfahrensdaten:

Aufstellungsbeschluss: ATU vom 25.01.2006 und GR vom 13.02.2006

 

Vorentwurf vom 20.02.2012

Öffentlichkeitsbeteiligung: vom 26.03.2012 bis 04.05.2012

 

Entwurf vom 03.09.2012

ATU-Beschluss: 24.09.2012

Auslage: 09.10.2012 bis 14.11.2012

Öffentliche Bekanntmachung: 27.09.2012

 

 

Als Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden zum Entwurf der Änderung des Flächennutzungsplanes vom 03.09.2012 folgende Behörden und Stellen beteiligt:

 

Bürgerausschuss Sirnau

Bürgerausschuss Zollberg

Bürgerausschuss Berkheim

E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

Deutsche Telekom AG

Deutsche Post Real Estate Germany GmbH

EnBW Regional AG

Stadtwerke Esslingen a.N.

Landratsamt Esslingen Sachgebiet 413

Polizeidirektion Esslingen

Württembergischer Gärtnereiverband

BUND Kreisverband Esslingen

Naturschutzbund Deutschland e. V. Ortsgruppe Esslingen

Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie

Geschäftsführender Schulleiter GHRS

Architektenkammer Baden-Württemberg

Industrie- und Handelskammer Bezirkskammer Esslingen

Handwerkskammer Stuttgart

Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH

END Verkehrs-Gesellschaft mbH

Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Ba-Wü Referat Luftverkehr

Regierungspräsidium Stuttgart

Verband Region Stuttgart

Kreisbauernverband Esslingen e.V.

Stadt Ostfildern

 

 

Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 01.10.2012 gemäß § 4 BauGB am Verfahren beteiligt.

 

 

 

Folgende Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange haben mitgeteilt, dass gegen die Flächennutzungsplanänderung keine Einwendungen erhoben werden:

 

Stadtwerke Esslingen am Neckar GmbH & Co. KG

Handwerkskammer Region Stuttgart

Ministerium für Verkehr und Infrastruktur BW Referat Luftverkehr

Stadt Ostfildern FB III - Planung

 

Folgende Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange haben keine Stellungnahme abgegeben:

 

Bürgerausschuss Sirnau

Bürgerausschuss Zollberg

E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG

Deutsche Post Real Estate Germany GmbH

Württembergischer Gärtnereiverband

Naturschutzbund Deutschland e. V., Ortsgruppe Esslingen

Geschäftsführende Schulleiterin, GHRS

Architektenkammer Baden-Württemberg, Kammergruppe Esslingen I

Industrie- u. Handelskammer Region Stgt, Bezirkskammer Esslingen - Nürtingen,

Kreisbauernverband Esslingen e.V.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Behandlung der Stellungnahmen

 

Die Behandlung der zum Entwurf der Flächennutzungsplanänderung L 1192/Rohräcker in den Planbereichen 32 "Zollberg" und 46 "Berkheim" vorgebrachten Stellungnahmen liegt der Vorlage als Anlage 2, Teil I, Nr. T 1 bis T 11 sowie Teil II, Nr. B 1 bis B 8 bei.

Die Nummerierung in der Anlage entspricht der Durchnummerierung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Privaten im Antrag der Vorlage.

                    

 

 

 

 

 

 

Amtsleiter                               Dezernent                             

 

 

Anlagen:                                

Anlage 1:   Plan mit Begründung

Anlage 2:   Stellungnahmen in vollem Wortlaut und deren Behandlung

Anlage 3:   Zusammenfassende Erklärung

                  

 

 


Anlagen:

Nicht alle Anlagen sind öffentlich. (Internet)